450’000 Franken «in den Sand gesetzt»: SVP fordert Konsequenzen

Die Feuerwehrfusionierung sei der Bevölkerung so verkauft worden, dass sie die Milizfeuerwehr nachhaltig stärkt. «Offenbar jedoch war nicht das primäre Ziel des Zusammenschlusses, die Kosten zu sparen», kritisiert die SVP.

Im Jahr 2023 machte der damalige Feuerwehrkommandant wegen Veruntreuung Schlagzeilen und trat daher per sofort zurück.

Nun wolle der Verwaltungspräsident Markus Hofmänner die aufgelaufenen Projektkosten von 450’000 Franken kurz und bündig abschreiben, heisst es weiter. Ob die tatsächlichen Kosten nicht höher sind, sei unklar.

Weiter schreibt die Volkspartei:

Ein solches Haushalten mit Geldern der Steuer- und Gebührenzahler kann die SVP Werdenberg nicht akzeptieren.

Sie fordert daher von den Trägergemeinden des Zweckverbandes klare Konsequenzen.

Partei ist vom Ausgang nicht überrascht

Das Neubauprojekt im Gebiet Quadrätscha wurde vom Zweckverband sowie von der Gebäudeversicherung St. Gallen mehrmals als optimaler Standort vorgeschlagen.

Dies wurde auch im Jahr 2022 im Projektwettbewerb, sowie an mehreren Anlässen der Feuerwehr erläutert.

Mit dieser Ausgangslage wurde umfangreich im Jahr 2023 über das Siegerprojekt kommuniziert und berichtet.

Die SVP Werdenberg stellt sich die Frage: Hätte die «Reissleine» nicht früher gezogen werden müssen? Nach Konsultation der Unterlagen, sei die SVP Werdenberg über das Ergebnis der angesprochenen Risikoanalyse nicht überrascht.

So wurde zum Beispiel die Neuaufgleisung der Feuerwehr Konzeption bereits im Jahr 2018 durch den Vorstand der Feuerwehr Koordination FKS kommuniziert.

«Des Weiteren müsste den Projektverantwortlichen bereits zu Beginn bekannt gewesen sein, dass die Stadt Buchs plant, im Norden des Stadtgebietes mehr Industrie und Bildung zu etablieren», heisst es in der Stellungnahme.

Auch stünden Gebäude mit hoher Sicherheitslast (Chemie, Bildung, Industrie, und so weiter) nicht erst seit gestern.

Um das verlorene «Vertrauen wieder zu erlangen», müsse die vom Verwaltungsratspräsidenten in Aussicht gestellte Auslegeordnung, von Beginn weg auf einem klaren Fundament aufbauen.

Neubau gehe mit mehr Ersatzabgaben einher

Die SVP Werdenberg bedauert, dass durch die jetzige Ausgangslage wahrscheinlich keine Gelder der Gebäudeversicherung an einen eventuellen Neubau bezahlt werden. Die SVP schreibt:

Im Weiteren schmerzt dies, da der Zusatzartikel im Feuerschutzgesetz, welcher eine Ausschüttung möglich machte, durch politischen Aktivismus der Werdenberger Kantonsratsvertreter erreicht wurde.

Im Umkehrschluss bedeute dies, dass ein eventueller Neubau des Depots mit einer Erhöhung der Feuerwehrersatzabgabe einher gehen wird.

Abschliessend wolle die SVP Werdenberg klarstellen, dass sie zur Sicherheit für die Bevölkerung steht.

Sie fordert aber von den Trägergemeinden Konsequenzen im Verwaltungsrat des Zweckverbandes und wünscht sich, dass unter der Führung des neu gewählten Feuerwehrkommandanten umsichtig mit dem zur Verfügung gestellten öffentlichen Geldern umgegangen wird.