SVP Werdenberg
Druck der SVP wirkt – Reglement durch die Stadt zurückgezogen
Wie die Stadt Buchs informierte, wird das Feuerschutzreglement zurückgezogen, überarbeitet und neu einem Vernehmlassungsverfahren unterstellt. Die SVP Buchs zeigt sich zufrieden und verhindert somit erfolgreich dieses misslungene Reglement.
Ein guter Entscheid der Stadt Buchs und ein toller Erfolg für die SVP Buchs. Durch die Kritik und den aufgebauten Druck der SVP Buchs erkannte die Stadt Buchs die Schwächen des Reglements und zieht es offiziell zurück. Die Ortspartei befürwortet und unterstützt diesen Entscheid. Dadurch verhindert die Stadt, dass weitere Zeit verstreicht und ermöglicht, ein neues Reglement mit behobenen Mängeln rasch auf
den Weg zu bringen. Ebenfalls befürwortet die SVP Buchs, das neue Reglement mittels Vernehmlassungsverfahren interessierten Kreisen zugänglich zu machen. Die Ortspartei wird sich aktiv einbringen und so mithelfen, ein solides Feuerschutzreglement zu ermöglichen. Die SVP Buchs wird sich im Vernehmlassungsverfahren kritisch gegenüber einer Erhöhung der Feuerwehrwehrersatzabgaben ohne Begründung und Interpretationsspielräume
zeigen.
Durch diesen Entscheid der Stadt wird auch die erfolgreich angelaufene Unterschriftssammlung beendet. Die SVP Buchs dankt allen Unterzeichnenden sowie allen Helferinnen und Helfer, welche sich ebenfalls mit dem Reglement nicht einverstanden zeigen konnten.
Für die Zukunft wünscht sich die SVP Buchs, dass der Stadtrat transparenter kommuniziert und proaktiv auf Reglementsänderungen hinweist und begründet. Hätte die SVP Buchs nicht reagiert, wäre hochwahrscheinlich das
Feuerschutzreglement stillschweigend angenommen und eingesetzt worden.
