Werdenberger & Obertoggenburger vom 12.10.2001
(SVP Ortspartei Wartau zur Gemeindeordnung, Tagesstrukturen, Einheitsgemeinde)

Kompetenzbeschneidung der Bürgerschaft?
An ihrem traditionellen Pfefferabend haben die Mitglieder der SVP Wartau über verschiedene Vorhaben seitens der Gemeinde diskutiert und dabei ihre grundlegende Haltung gefasst.
Zur bevorstehenden Revision der Gemeindeordnung ist man der Auffassung, dass diese in formeller Hinsicht eine Anpassung erfordert.
Was die vorgeschlagene Erweiterung der Ausgabenkompetenz des Gemeinderates anbetrifft, kann sich die SVP damit nicht einverstanden erklären.
So wurden zum Teil die Beiträge gegenüber der alten Gemeindeordnung verdoppelt!
Auch unter Berücksichtigung der Finanzbefugnisse in den umliegenden Gemeinden in Bezug auf Immobiliengeschäfte, die Politische Gemeinde Wartau hat dabei die tiefste abschliessende Kompetenz des Gemeinderates mit Fr. 250'000.00, finden wir eine Erhöhung der abschliessenden Kompetenz um Fr. 500'000.00 auf Fr. 750'000.00 zu hoch.
Die SVP ist der Ansicht, dass dadurch eine Kompetenzbeschneidung der Bürgerschaft erfolgt.

Zum Thema Tagesstrukturen möchte sich die Partei wie folgt äussern:
Die SVP Wartau anerkennt das Bedürfnis eines Teils der Bevölkerung nach vermehrter Einrichtung von Kinderbetreuungsstrukturen. Auf der Grundlage der Eigenverantwortung sind subsidiäre Massnahmen seitens der Gemeinde denkbar.
Kinderbetreuung ist zuallererst Sache der Familie und ihres sozialen Umfeldes.
Bei der Einrichtung notwendiger Betreuungsstrukturen sollen zunächst bestehende Institutionen herangezogen werden. Das heisst, dass die Eigeninitiative in Form von Vereinen oder anderen Rechtskörpern gefördert werden soll. Dieses Vorgehen ist dem staatlichen Handeln vorzuziehen.
Die Lehrerschaft soll vor einer Überbelastung ihrer Aufgaben bewahrt werden. Sie soll sich auf ihre Kernaufgaben, wie sie im Volksschulgesetz formuliert sind, konzentrieren können.
Die Wirtschaft soll vermehrt flexiblere Arbeitszeitmodelle anbieten und selbst die Finanzierung von Betreuungsstrukturen übernehmen. Die Inanspruchnahme von Kinderbetreuung muss von denjenigen Eltern mitfinanziert werden, die diese Betreuung in Anspruch nehmen wollen.
Grundsätzlich ist die SVP Wartau bereit an geeigneten Lösungsansätzen mitzuarbeiten.

Im weiteren haben sich die Mitglieder zum Vorhaben Einheitsgemeinde Wartau Gedanken gemacht. Die Leitideen und Ziele des Gemeinderates wurden zur Kenntnis genommen.
Dennoch stellen sich diverse Fragen zu diesem Thema. Was kostet die Einheitsgemeinde mehr gegenüber dem heutigen System. Kann eine Zusammenlegung der Politischen Gemeinde und der Schulgemeinde aufgrund der verschiedenen Schulstandorte in den Dörfern ohne nennenswerte Probleme erfolgen. Soll oder muss das Schulratspräsidium ein Vollamt in Verbindung mit der Einheitsgemeinde sein oder werden. Dies ein sicherlich nicht abschliessender Fragenkomplex.
Wir begrüssen den Erfahrungsaustausch unter den Parteien zusammen mit dem Gemeinderat, trotzdem scheint uns, dass die notwendigen Erfahrungswerte dazu fehlen.
Soll die Gemeinde Wartau diesbezüglich eine "Vorreiterstellung" übernehmen - oder wäre man nicht gut beraten bestehendes zu behalten?
SVP Wartau

Werdenberger & Obertoggenburger vom 11.10.2001, (Leserbrief SVP Ortspartei Sevelen), von Stephan Gebert

Ja zur Einheitsgemeinde
Am 23.Oktober 2001 findet in Sevelen eine Orientierungsversammlung zum Thema "Einheitsgemeinde" statt. Die Bürger erhalten in dieser wichtigen Sachfrage kompetente Auskunft durch den Gemeinderat.

Am 20.November 2001 haben die Stimmberechtigten dann die Möglichkeit, an einer ausserordentlichen Bürgerversammlung der politischen Gemeinde über die Einführung einer Einheitsgemeinde abzustimmen.

Bereits im Vorfeld der Diskussion hat sich die SVP Sevelen u.a bei verschiedenen Gemeinden im Kanton St.Gallen, welche bereits eine Einheitsgemeinde gebildet haben, über die Vor - und Nachteile informiert. Die Stellungsnahmen der betroffenen Behörden deckten sich voll und ganz ab. Der Einheitsgemeinde kann grundsätzlich nur positives abgerungen werden. Einsparungen im Versicherungswesen, kürzere Behördenwege, Vereinfachung bei der Entscheidungsfindung, z.B. durch den Einbezug des/der Schulratspräsidenten/in in Gemeinderatssitzungen, die Verhinderung von behördlichen Doppelspurigkeiten, oder allgemein die Nutzung von Synergien, sind nur einige positive Aspekte. Die Einheitsgemeinde als Ganzes kann jedoch nicht als Sparpaket deklariert werden. In finanzieller Hinsicht dürften sich die beiden Systeme etwa die Waage halten. Dieser Umstand wird zugunsten der Vernetzung und Vereinfachung einer Behördenstelle wohl tragbar sein. Ein Schulterschluss der Politischen - und der Schulgemeinde dürfte für unser Dorf wegweisend sein.

Die SVP Sevelen ist überzeugt, dass die Bildung einer Einheitsgemeinde ein Schritt in die richtige Richtung ist. Wir empfehlen deshalb den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern die Annahme der Vorlage.

Werdenberger & Obertoggenburger vom 3.9.2001
Politiker und Journalisten an der SVP-Pizoltagung in Vilters

Die Macht ist begrenzt
An der Pizoltagung der SVP des Kantons St.Gallen vom Samstag in Vilters haben Politiker und Berufsjournalisten die Klingen gekreuzt. Sie stellten fest, dass die Macht der Medien kleiner ist, als oft dargestellt wird.
sda.- Der Zürcher Nationalrat Christoph Mörgeli sprach von einem "phantasielosen linksIiberalen Einheitsbrei in den Schweizer Medien". Zudem warf er ihnen vor, zu regierungstreu zu sein statt Kontrollorgan der Staatsverwaltungen. Zudem werde dauernd die Wirtschaft kritisiert und mehr Sozialstaat gefordert. Doch auch er war der Ansicht, dass die Macht der Medien - so das Tagungsthema - begrenzt ist. "Obwohl die Medien seit Jahren die SVP in die Pfanne hauen, ist sie immer stärker geworden", gab er zu. Die Medien schätzten die SVP offenbar, weil bei ihr immer etwas laufe, womit Auflage oder Quote gesteigert werden könne.
Offenheit lohnt sich
Wenig Probleme habe, wer mit den Medien offen und ehrlich umgehe, betonten der Thurgauer Nationalrat und Schweizer Bauernverbandspräsident Hansjörg Walter und der St.Galler Nationalrat Elmar Bigger. Sie plädierten aber für eine Gleichbehandlung aller Parteien. Als Beispiel für die begrenzte Medienmacht nannte Walter die EWR Abstimmung: Obwohl sich die meisten Medien dafür eingesetzt hätten, habe das Volk nein gesagt. Er bedauerte die Trends zu kurzen statt differenzierten Botschaften sowie "die Strategie grosser Medienhäuser, Personen um jeden Preis abzuschiessen "
Konsument entscheidet
Politiker und Journalisten waren der Ansicht, dass letztlich die Konsumenten, denen eine grosse Urteilsfähigkeit bescheinigt wurde, über den Erfolg von Medienprodukten entschieden. Wie überall würden nur jene überleben, die qualitativ guten Journalismus böten, sagte Leo Coray, CoVerbandspräsident der freien Berufsjournalisten. Medien könnten nur vorhandene Themen aufnehmen und sie verstärken, nicht aber gute oder schlechte Politik machen, ergänzte Markus Löliger vom St.Galler Tagblatt. Er vermisse eine Mediengesetzgebung, worin die behördliche Informationspflicht verankert sei, oft aber auch das Gespür der Politik für Probleme des Volkes.
Es muss immer rasch gehen
Als Vertreter der elektronischen Medien stellten Patrick Senn von "Tele Ostschweiz" und Alex Hasler vom Buchser "Radio Ri" deren Bedürfnisse dar. In ihren raschen Medien seien sie auf Politiker angewiesen, die bei aktuellen Ereignissen rasch verfügbar seien und "verständlich sprechen können".
An der sechsten SVP-Pizoltagung nahmen 200 Mandatsträger und Parteifunktionäre aus dem ganzen Kanton teil. Sie fand an einem medienträchtigen Ort statt: in der seit Februar leer stehenden Hühnerhalle von Nationalrat Bigger in Vilters. Nach Rekursen des WWF war ihm deren weitere Nutzung gerichtlich verboten worden.

 

Werdenberger & Obertoggenburger vom 4. Juli 2001 Buurezmorge der SVP

Buurezmorge der SVP JS. Die SVP Buchs lud am Sonntag erstmals zu einem Buurezmorge ein. Auf dem Hof der Familie Rohrer, Stöck, trafen aus dem ganzen Bezirk eine stattliche Anzahl Freunde ein und konnten das grosszügige Buffet geniessen. Nicht das Politisieren, sondern das gemütliche Zusammensein stand für einmal im Vordergrund und das schöne Wetter, trug sein Bestes zum Gelingen bei. Die anwesende Kinderschar freute sich vor allem am 2 Wochen alten Kälbli, oder schaute fasziniert bei der Fütterung der Schafe zu. Da und dort erfuhr man Interessantes über den Bauernhof und seine Aufgaben, oder konnte sich vom Kartoffelanbau bis zum Bewässerungsystem von Blumenkisten informieren. Ein gelungener Sonntagsanlass, welcher sicher nächstes Jahr nach Wiederholung ruft. SVP Buchs

Werdenberger & Obertoggenburger vom 26. Juni 2001, Verkehrsbehinderungen in Buchs (Leserbrief)

Verkehrsbehinderungen in Buchs
Kürzlich hat das Volk über die Initiative "für mehr Verkehrssicherheit Tempo 30" abgestimmt. Das Resultat war eindeutig: 79,7 % der Schweiz stimmten NEIN.
Anscheinend hindert dies die Verkehrskommission in Buchs nicht daran, fleissig auf jeden Wunsch von einzelnen Quartierbewohnern einzugehen. Diese werden dann aufgefordert Unterschriften zu sammeln und mit Umfragen das Begehren nach Tempo 30 in den Quartieren zu erhärten.
Jeder hat möglicherweise den Wunsch, dass um seine Liegenschaft kein Verkehr herrscht. Dass diesem Egoismus jedoch jetzt mit Nachdruck und Steuergeldern gefolgt wird, ist unseres Erachtens am Volkswillen vorbei politisiert. Trotzdem wird es wohl nicht mehr lange dauern und der Verkehr in Buchs wird um noch mehr verschiedenste und unsinnigste Schikanen schleichen müssen, obwohl die Verbesserung der Verkehrssicherheit fragwürdig ist.
Es ist zu hoffen, dass die Verantwortlichen der Verkehrskommission für die Folgen ihres Eifers auch behaftet werden. Bis jetzt wurden z.B. an den brenzligen Stellen der Altendorferstrasse erst Verkehrsbehinderungpfosten überfahren.
Zur Verkehrsberuhigung ist offenbar jedes Mittel recht. So wird es nicht ungern gesehen, dass Autos neben dem Trottoir übernachten. Dass die Strassen dadurch unübersichtlich und gefährlich werden, kümmert wenig. Störend ist, dass solche Laternenparkplätze gratis sind, wo andere Bürger gezwungen werden für ihre Fahrzeuge Abstellplätze zu erstellen, oder Parkplätze zu mieten. Eine Bewirtschaftung solcher Ersatzparkplätze wäre zumindest angebracht.
Wir sind der Meinung, dass die Verkehrskommission Volksabstimmungen zur Kenntnis nehmen sollte, die Vernunft vor dem Eifer kommen sollte und die Wünsche einiger Bewohner nachrangig sind, in deren Quartier es keinen wirklichen Grund für Tempo 30 gibt.
SVP Buchs.

Werdenberger & Obertoggenburger vom 30.5.2001, Leserbrief

Bewaffnungsfrage als Alibi
Erinnern Sie sich noch an die "Blauhelm"-Vorlage des Bundesrates? Noch nicht so lange ist es her, nämlich 1994 als die Schweiz dazu deutlich "Nein" sagte. Statt Blauhelmen schickte der Bundesrat "Gelbmützen" unbewaffnet in den Kosovo. Es ist auch kein Geheimnis mehr, jeder hat sein Sturmgewehr dabei, aber nur einige sind ständig bewaffnet. Man fragt sich einmal mehr, wo bleibt eigentlich der Volkswille, oder die Ehrlichkeit des Bundesrates?
Wenn man Soldaten in Uniform in ein fremdes Land schickt, so sollten sich diese auch verteidigen können. Nicht diese Frage, sondern ob man überhaupt Soldaten in ein Kriegsgebiet schicken muss, ist zu stellen. Sollte die Schweiz als neutrales Land nicht besser humanitäre Hilfe leisten und ihren guten Ruf als neutrales Land nutzen? Mit dem gleichen Geld für 1 Armee-Soldaten könnten nämlich 3-4 x mehr Personen des Katastrophen Hilfscorps oder des IKRK delegiert werden und es könnte der Schweiz niemals Einmischung in Kriegshandlungen vorgeworfen werden.
Bei einer Annahme der Militärgesetzrevision stimmen wir zu, dass der Bundesrat ohne vorherige Befragung des Parlaments Militär in Batallionsstärke in ein Kriegsgebiet entsenden kann. Das sind inklusive Logistik bis zu 1000 Personen. Unterstellt wären diese dem Oberkommando der NATO, so wie es die Gelbmützen bereits sind und es wohl kaum anders möglich wäre. Im Armeeleitbild 21 wird deutlich darauf hingewiesen, dass die Schweizer Armee interoperabel (auf Zusammenarbeit ausgerichtet) werden soll. Es ist also bereits vorgesehen, in welche Richtung es nach einer Annahme der Vorlagen weiter geht! Mit Salamitaktik ins NATO-Bündnis?
Treten wir doch weiterhin für unsere Stärken ein und nutzen unsere Neutralität, Unabhängigkeit und unser Geld für friedensstiftende und humanitäre Aufgaben. Stimmen wir deshalb 2 x nein zu den Militärvorlagen.
Jürg Schwendener, Präsident SVP Werdenberg.

Nein zur neuen Verfassung
(Leserbrief U. Lippuner Grabs, Werdenberger & Obertoggenburger, vom 29. Mai 2001)

Artikel IX: 106 ist schon Grund genug die revidierte Kantonsverfassung abzulehnen.
Ein naheliegendes Beispiel: Der staatenlose Eingebürgerte geht nach seiner Schulzeit ins Ausland und studiert. Dort baut er seine Kariere auf, heiratet und gründet eine Familie. Nach Jahren entschliesst er sich mit der Familie wieder in die Schweiz zu kommen, warum nicht, er ist ja Schweizer Der ausgewanderte mit der ganzen Familie spricht kein Wort Deutsch mehr und wider fängt der hochgelobte Integrierungs-Prozess von vorne an. Somit hat der Eingebürgerte eine Menge Geld gekostet und im schlimmsten Fall niemals in der Schweiz Steuern bezahlt. Integration ein Wort, ob sie auch stattfindet, etwas anderes. Die meisten lassen sich gar nicht integrieren. Ich habe in einer Firma gearbeitet, die damals ein Ausländeranteil von 87% Beschäftigte, ich wüsste nicht ein einziger der dass Schweizer Bürgerrecht angestrebt hätte. Ein Italiener ist doch stolz auf sein Land und dies mit Recht, weshalb sollte er sich der Schweiz in sämtlichen Bereichen anpassen, ich weiss nicht was in der Schweiz noch so wunderbar sein soll, jedenfalls wird es immer weniger. In der Sendung bei Röbi Koller vom 18.Mai war Ex Fussballer Lars Lunde ( Schwede) zu Gast. Er kann infolge eines Unfalles sein Beruf nicht mehr ausüben und arbeitet als OP Pfleger in Basel. Auf die Frage ob nie gedacht habe die Schweiz zu verlassen, antwortete er mit einem klaren nein, es gefalle ihm in der Schweiz. Auf die Frage ob er nie an eine Einbürgerung gedacht habe, sagte er - und dies ist Tatsache, er wüsste nicht warum, er sei ja Europäer. Die meisten Einbürgerungsgesuche stellen ja Europäer. Ich habe in Erinnerung, dass wir ein EU Beitritt abgelehnt haben. Kann man zu beidem stehen, oder wird die Schweiz einfach gebraucht um die unumstritten Vorteile auszunutzen?? Glaubt man den glorreichen sieben hat der Schweizer ja nur Nachteile in Europa, also warum ist das Bürgerecht dennoch so erstrebenswert? Was heisst staatenlos, etwa soviel wie ein Politiker der sich parteilos nennt. Und das gibt es nicht, denn die Parteilosigkeit ist meist das Geschäft im Hintergrund. Ein jeder der sich parteilos nennt und Politik betreibt, vertritt die Ansichten einer Partei, was denn sonst. Ich bin der Meinung die Einbürgerung sollte eher verschärft als gelockert werden.
Ueli Lippuner, Grabs

WARTAUER GEIMEINDEBLATT

Delegiertenversammlung der SVP in Oberschan
Am 16. Mai fand im Mehrzweckgebäude in Oberschan die 27. Delegiertenversammlung der SVP-Kantonalpartei unter Leitung von Nationalrat Toni Brunner statt. Insgesamt 164 Delegierte aus dem ganzen Kanton sowie Vertreter der Presse nahmen an diesem Anlass teil. Das Eintreffen der Delegierten wurde musikalisch umrahmt durch die Musikgesellschaft Oberschan unter der Leitung von Dirigent Heinz Dürr.
In seiner Begrüssungsansprache wies Bezirkspartei-Präsident Jürg Schwendener darauf hin, dass sich die SVP in der Gemeinde bestens etabliert hat. Im Jahr 2000 erzielte sie in Wartau nicht nur das beste Resultat bei den Kantonsratswahlen, sondern es gelang ihr auch, mit je einem Vertreter in Gemeinderat, Schulrat und GPK Einsitz zu- nehmen.
Im Anschluss daran liess es sich der Wartauer Gemeindepräsident Beat Tinner nicht nehmen, die Delegierten im Namen des Gemeinderates willkommen zu heissen. In einer anschaulichen und guten Präsentation verstand er es, den Gästen aus dem ganzen Kanton die Vielgestaltigkeit und Schönheiten, aber auch die Probleme der Gemeinde näher zu bringen.
Dann ging es zum Hauptthema dieses Abends, der Parolenfassung für die Abstimmung vom 10. Juni. In gewohnt speditiver Weise führte Nationalrat Toni Brunner durch die Traktandenliste. Nach Pro- und Kontra-Referat sowie ausgiebiger Diskussion wurden mit einem überwältigenden Mehr von jeweils 154 zu 9 Stimmen die Nein-Parolen zu den beiden Militärvorlagen beschlossen.
Bei der anschliessenden Diskussion um die neue Kantonsverfassung waren kritische Stimmen zur neuen Wahlkreiseinteilung sowie zur erleichterten Einbürgerung ausländischer Jugendlicher zu hören. Entgegen den Empfehlungen des Kantonalvorstandes wurde mit 81 zu 67 Stimmen die Nein-Parole gefasst. Entscheidend dafür dürften vor allem Befürchtungen vor einem übermächtigen städtischen Wahlkreis St.Gallen, welcher allein mehr als einen Viertel der Grossratsmandate erhielte, sowie einem weiteren Bedeutungsverlust der ländlichen Regionen gewesen sein.
Am späten Abend konnte die organisierende SVP-Ortspartei auf eine erfolgreich durchgeführte und gelungene Delegiertenversammlung zurückblicken. Dank gebührt dabei dem Dorf Oberschan mit dem Dorfpräsidenten Paul Gasser sowie seinen Helferinnen und Helfern für das gewährte Gastrecht und die vorzügliche Bewirtung.
SVP Wartau

St. Galler Delegiertenversammlung vom 16.5.2001

Am Mittwoch, 16.5.01, findet im Mehrzweckgebäude in Oberschan die DV der SVP Kantonalpartei unter Leitung von Nationalrat Toni Brunner statt. Es geht dabei um die Parolenfassung zu den eidgenössischen Abstimmungen vom 10. Juni, wobei vorab die Frage, ob bewaffnete Schweizer Soldaten im Ausland eingesetzt werden können, zu reden geben dürfte. Auch auf kantonaler Ebene haben die SVP Delegierten zu einem kontroversen Thema, nämlich zur neuen Kantonsverfassung, Stellung zu beziehen. Die SVP Wartau freut sich, dass die Kantonalpartei ihrer Einladung gefolgt ist und ihre Delegiertenversammlung in Oberschan abhält. Damit bekundet die SVP einmal mehr ihre Verbundenheit mit dem ländlichen Raum. Ist doch gerade Oberschan ein Beispiel für ein Dorf, welches laufend an wirtschaftlicher
Bedeutung verloren hat und in dem nun - um das Mass voll zu machen - noch die
Poststelle geschlossen werden soll.
Die kantonalen Delegierten werden in Wartau eine gesunde Sektion vorfinden, die, obwohl erst im Mai 1996 als zweite Ortspartei im Bezirk gegründet, sich in der Gemeinde bestens etabliert hat. Im Jahre 2000 erzielte sie in Wartau nicht nur das beste Resultat bei den Kantonsratswahlen, sondern es gelang ihr auch, mit je einem Vertreter in Gemeinderat, Schulrat und GPK Pol. Gemeinde Einsitz zu nehmen.
Für die Überlassung des Saals und die Bewirtung möchte die SVP Ortspartei
dem Dorf Oberschan und dem Dorfpräsidenten Paul Gasser bereits im Voraus den besten Dank aussprechen.
SVP Wartau - Der Präsident M. Viecelli

"Zeitgemässer Ausbau unseres Eisenbahnnetzes"
8. Mai 2001 - Interpellation Tinner-Azmoos / Hanselmann-Buchs / Rohner-Sax (106 Mitunterzeichnende)

Wir sind darüber informiert, dass für den zeitgemässen Ausbau unseres Schienennetzes verschiedene Planungsverfahren unter der Obhut des Bundes gleichzeitig und parallel laufen.
Konkret handelt es sich um folgende Planungsarbeiten:
a) Streckenausbauten
b) Ausbau der Anschlüsse an das HGV Stuttgart - München -Wien;
c) Netzausbauten im Rahmen von Bahn 2000, 2. Etappe
d) Integration der Ostschweiz an die NEAT (Verbindung linker Zürichsee und Gotthardlinie sowie Ausbau der Rheintallinie).
In einem Brief an die betreffenden kantonalen Stellen vom 12. April 2001 hat das Bundesamt für Verkehr offenbar die Termine für die verschiedenen Planungsabläufe gestrafft und insofern vorverlegt, dass dringender
Handlungsbedarf besteht. Aus dieser Entwicklung drängen sich Ergänzungen zur Beantwortung in der Einfachen Anfrage 61.01.08 auf.
1. Wie gedenkt die Regierung die erwähnten, verschiedenen Projektvorstellungen in der Ostschweiz zu koordinieren, damit ein klares Gesamtkonzept ersichtlich wird?
2. Wie stellt die Regierung sicher, dass sich die Angebotsvorstellungen der Regierung mit jenen der Transportunternehmen decken?
3. Wie stellt die Regierung sicher, dass die auf Ende 2001 geplante HGV-Botschaft konkrete Investitionsmodule zur besseren Anbindung der Ostschweiz enthält?"
(Die Antwort der Regierung wird an dieser Stelle publiziert)

Werdenberger & Obertoggenburger vom 24. Februar 2001
SVP sagt drei mal nein

Nein zur Initiative "Ja zu Europa"
Die SVP war und ist nicht gegen Europa, einen Beitritt zur EU lehnt sie aber klar ab, so lange die Strukturen der EU für die Schweiz politische und finanzielle Verluste in grossem Ausmass bedeuten. Mit der EU-Initiative wollen die EU-Befürworter den Schweizer Kurs festlegen. Sie schreiben im Initiativtext: "die Schweiz strebt den Beitritt zur Europäischen Union an".
Zu diesem Zweck soll der Bund "ohne Verzug Beitrittsverhandlungen" aufnehmen. Nichts zu verhandeln gäbe es auf jeden Fall über unsere Volksrechte wie Referendum oder Initiative, sowie über unsere Neutralität. Denn EU-Recht bricht bekanntlich Landesrecht und dies in immer mehr Bereichen. Das Gewicht der Schweiz in der EU wäre marginal, mitreden könnte sie wohl, mitbestimmen wohl kaum.
Die Schweiz wäre in der EU ein Netto-Zahler Land und müsste gemäss Bundesrat pro Jahr mit Kosten von 3-4 Milliarden Fr. rechnen. Rechnet man die Kosten für die Erhöhung der Mehrwertsteuer von 7.6% auf 15%, das zu erwartende höhere Zinsniveau, die Einbussen beim Markterlös der Landwirtschaft, die Erhöhung der Arbeitslosenkosten dazu, so müsste der Schweizer Steuerzahler pro Jahr 5-7 Milliarden Fr. mehr aufbringen. Nach den zu erwartenden Gegenleistungen oder Vorteilen befragt, können die Befürworter keine konkreten Angaben machen, auch sie geben zu, dass der finanzielle Aufwand höher ist.
Mit den Bilateralen Verträgen hat die Schweiz Regelungen mit der EU ausgehandelt. Die SVP hat diesen Verträgen zugestimmt, wohl wissend, dass bei Verhandlungen nicht nur Vorteile herausschauen können. Die Annahme der EU-Initiative würde die Position der Schweiz bei weitere Verhandlungen schwächen.

Nein zu "Strassen für alle"
Tempo 30 flächendeckend innerorts, dies bedeutet auch Tempo 30 auf Durchgangsstrassen, welche als solche konzipiert und ausgebaut sind.
Die Initiative lässt es zwar offen, dass die Geschwindigkeit auf solchen Strassen hinaufgesetzt werden kann "sofern dies die Sicherheit der Verkehrsteilnehmenden und der Schutz der Anwohnerschaft namentlich vor Lärm" zulässt. Dieser Zusatz birgt Zündstoff bei der Auslegung, welcher von vornherein durch Bundesgerichtsentscheide abgesichert werden müsste.
Die Initiative ist aus Sicht der SVP unnötig, denn die Gemeinden haben schon heute das Recht, Tempo 30 in Zonen einzuführen, in welchen dies sinnvoll ist und von der Bevölkerung gewünscht wird. Bundesrat, Parlament und auch das BfU lehnen diese Initiative ab.

Nein zur Initiative "für tiefere Arzneimittelpreise"
Zu dieser Initiative könnte man auch JEIN sagen, denn sie verfolgt das Ziel, tiefere Arzneimittelpreise zu erreichen und somit die Kosten für die Krankenversicherungen zu senken. Der Zwang zur Abgabe von Generika (Ersatzmittel) schränkt jedoch die Freiheit der Therapeuten ein. Medikamente aus Nachbarstaaten müssten ohne Prüfung und Bewilligung der Schweizerischen Kontrollstellen zur Abgabe zugelassen werden. Das Kontroll- und Zulassungssystem der Schweiz hat sich bewährt. Die neue Regelung würde die Sicherheit der Medikamente klar vermindern.
SVP Werdenberg

Werdenberger & Obertoggenburger vom 23. Februar 2001

1. HV der SVP Buchs
Am vergangenen Freitag konnte die SVP Buchs ihre erste Hauptversammlung im Rest. Buchserhof abhalten. August Wehrli, welcher als Präsident die Versammlung durch die Traktanden leitete, konnte mit Stolz auf ein vergangenes knappes Jahr seit der Gründung am 15. Mai 2000 zurückblicken.
So konnten doch schon einige Erfolge verbucht werden, wie z.B. die in kurzer Zeit eingeschriebenen Mitglieder von 55 Buchsern, was sich im Vergleich zu den seit langem etablierten Parteien sehen lässt. Auch seine Wahl in den Schulrat beweise, dass die SVP in Buchs nicht mehr übersehen werden könne. Dass es bei den Gemeinderatswahlen nicht gereicht hat, sieht Wehrli vorallem darin, dass die Bürgerlichen noch zu wenig motiviert seien, wenn es darum gehe an Abstimmungen teilzunehmen. Er dankte allen Helfern und Kandidaten für ihren Einsatz und ihren Aufwand, welche diese mangels einer Wahlkampfkasse aus dem eigenen Sack berappt hatten.
Kassier Peter Seifert informierte über die Jahresrechnung 2000, welche dank einiger Gönnerbeiträge einen bescheidenen Vorschlag aufwies und von der Versammlung einstimmig genehmigt wurde. Er dankt allen Gönnern und den Mitgliedern für die pünktlichen Zahlungen des Jahresbeitrages.
Das Jahresprogramm wurde besprochen und besonders auf den Buurezmorge am 1. Juli bei Fam. Rohrer, Stöck, hingewiesen, an welchen alle SVP Interessierten aus dem Bezirk eingeladen werden sollen. Zum Schluss der Versammlung wies Präsident Wehrli nochmals darauf hin, dass es Ziel der SVP Buchs sei, ihre Wähler wirkungsvoll zu vertreten.
SVP Buchs

Tagblatt vom 16.2.2001 © St. Galler Tagblatt AG von HANSRUEDI WIESER

Die SVP badet nochmals im Erfolg
St.-gallische SVP verfeinert ihre Strukturen und gründet am 29. März in Schmerikon ihre 68. Ortspartei

«Die Motivation der SVP des Kantons St. Gallen ist hervorragend», stellte Präsident Toni Brunner am Mittwoch in Sargans fest. Die Delegierten sprachen sich einstimmig gegen «Ja zu Europa» aus.
In der Markthalle School bei Sargans fanden am gleichen Abend die 26. kantonale Delegiertenversammlung und die Hauptversammlung statt. 179 Delegierte, so viele wie noch nie, nahmen teil. Die Veranstaltung stand im Zeichen der Neuwahlen der Parteigremien für die nächsten vier Jahre und der Parolenfassung zur Initiative «Ja zu Europa».

Wahlzufriedener Präsident
Noch einmal badete die Partei mit der heute zweitstärksten Fraktion im Erfolg der Wahlen. 14 Kantonsräte waren es in der letzten Legislatur, 42 sind es heute. Aber auch was die kommunale Ebene angeht, gab sich Präsident Toni Brunner zufrieden. Der beste Gradmesser, ob eine Partei gut gearbeitet habe, seien die Wahlen, sagte er. «Nur einer Partei, die berechenbar ist und der man vertraut, schenkt man die Stimme.» Begeistert wurde dem ersten SVP-Gemeindepräsidenten im Kanton, Vincenz John aus Flums, applaudiert. Dass die Bäume auch bei seiner Partei nicht in den Himmel wachsen, musste Brunner indirekt zugeben. Er erinnerte an das Scheitern bei den Regierungsratswahlen. Und zieht Konsequenzen. «Wir haben unser Lehrgeld bezahlt. Wir werden künftig genau darauf achten müssen, wen wir für ein solches Amt portieren.»

Parteistruktur im Ausbau
Nicht nur ein neues Logo wurde für das neue Jahrtausend geschaffen. Auch der strukturelle Ausbau der SVP St. Gallen geht zügig voran. Im vergangenen Jahr wurde Gabriela Baumann als Parteisekretärin im 50-Prozent-Pensum angestellt. Noch offen, aber geplant ist die Unterstützung der Grossratsfraktion durch «eine Art wissenschaftlicher Begleiter». Am 29. März wird in Schmerikon die 68. Ortspartei aus der Taufe gehoben. Zehn wurden im vergangenen Jahr gegründet; zudem die kantonale Jung-SVP. Deren Präsident, Salvatore Airo, ist Kandidat für das JSVP-Schweiz-Präsidium. Der schnelle Aufbau und die damit erreichte Grösse fordern ihren Tribut. «Wir sind so weit, dass erste Ortsparteien kränkeln», bedauerte der Präsident. Doch Toni Brunner will das nicht hinnehmen: «Die Aufbauarbeit muss konsolidiert werden», forderte er. Dies sollte der SVP auch mit Blick auf die innere Stärke nicht schwer fallen. Die Zahl der Parteimitglieder kletterte von 2000 auf 2600 an. Dank der damit verbundenen Mehreinnahmen konnten Rückstellungen von über 16 000 Franken für künftige Wahlen vorgenommen werden. Etwa gleich viel sollen es heuer sein. Die gutgeheissene Statutenrevision ermöglicht weitere Änderungen. So hat man sieben Fachkommissionen zusammengestellt, für jedes Departement eine. Die Zahl der Delegierten wird künftig auf jene der Parteimitglieder abgestimmt. Die Jung-SVP stellt zehn. Neu gibt es zwei, nicht nur einen Vizepräsidenten. Dieser, Emil Schumacher aus Flums, trat zurück. Neu stehen Toni Brunner Michael Grossmann aus Brunnadern als erster und die Goldacherin Jeanette Schlegel als zweiter Vizepräsident. Die drei gehören auch dem Leitenden Ausschuss an, in dem ferner Fraktionschef Paul Maier, Ernetschwil, Kassier Stefan Kölliker, Wil, sowie die Kantonsräte Christian Hostettler, St. Gallen, und Marianne Steiner, Kaltbrunn, Einsitz haben. Zusammen mit 13 weiteren Personen bilden sie den Kantonalvorstand. Inskünftig wird jedes Jahr eine Ortssektion für besondere Verdienste mit einer Urkunde geehrt. Diese ging für 1999 an Amden, für 2000 an Flums.

Kein einziger EU-Freund
Kein einziger St. Galler SVP-Delegierter wünscht sich sofortige Beitrittsverhandlungen mit der EU. Das Verdikt über die Initiative «Ja zu Europa» war mit 179 zu 0 klar. Pro-Referent Thomas Christen, St. Gallen, hatte einen Kollegen zitiert. Der hatte ihn gewarnt, den befürwortenden Standpunkt vor der SVP zu vertreten, sei verlorene Zeit.Christen hatte ihm nicht geglaubt, nach der Parolenfassung wusste er es besser. Die Versammlung teilte die Meinung des Flawiler SVP-Kantonsrates Josef Brunner. Der hatte gemeint: «Ich habe gerne eine offene Tür. Aber die Haustüre will ich behalten. So kann ich sie notfalls zumachen.» Bereits im Vorfeld der Versammlung hatte der Vorstand die Nein-Parolen zu Tempo 30 (Strassen für alle) und zur Denner-Initiative (tiefere Arzneimittel-Preise) beschlossen.

Werdenberger & Obertoggenburger vom 6. Februar 2001

SVP Werdenberg für Bahnhof Buchs
Vor der Abstimmung über die NEAT-Vorlage wurde uns noch allerhand bezüglich Ausbau der Rheintal-Bahnstrecke versprochen. Es grosses Stück des Kuchens sollte hier verbaut werden. Möglicherweise sollte sogar eine Hauptachse durchs Rheintal entstehen. Nach der Abstimmung hat die SBB fast sämtliche Vorhaben in unserer Region aus Spargründen aufs Eis gelegt. Die Stimmen für die NEAT waren ja gefangen, und die Rheintaler beruhigt, könnte man meinen.
Bis vor kurzem war in Berichten von Radio Ri und der Presse Resignation bezüglich der Rheintalstrecke auszumachen. Beinahe nicht verwunderlich, denn unsere Lokal- und Kantonalpolitiker hatten trotz vielen Vorstössen praktisch nichts erreichen können. Nach den letzten Presseberichten über die negative Haltung und die vertröstenden Worte der SBB-Leitung regt sich nun endlich Widerstand auf breiter Basis.
Die SVP Werdenberg unterstützt diesen Widerstand und ruft die Bevölkerung der Region auf, die Petition "Pro Bahnhof Buchs SG" zu unterzeichnen. Sie verlangt einen kundenfreundlichen, attraktiven und zeitgemässen Bahnhof Buchs SG und den Ausbau der Güterverkehrsanlagen. Petitionsbogen liegen bei der Ortspartei Buchs auf, oder können beim Rathaus Buchs bezogen werden.
SVP Werdenberg, Bezirkspräsident Jürg Schwendener

Werdenberger & Obertoggenburger vom 5. Januar 2001, von Kuno Bont

Neuer Präsident für die SVP Werdenberg
Jürg Schwendener übernimmt Leitung der Bezirkspartei
Wie er selber angekündigt hatte, ist SVP-Bezirksparteipräsident Johann Jakob Litscher, Sevelen, nach Abschluss der Wahlen von seinem Amt zurückgetreten. Sein Nachfolger heisst Jürg Schwendener und kommt aus Buchs. Er wurde gestern an der Hauptversammlung einstimmig gewählt.
Der zurücktretende Johann Jakob Litscher leitete die Geschäfte der SVP Werdenberg während sechs Jahren und war massgeblich am Aufbau der SVP im Werdenberg beteiligt.

Einsatz gewürdigt
Die Partei hat deshalb gestern anlässlich der Hauptversammlung, die zugleich auch Neujahrsbegrüssung war, dem scheidenden Präsidenten für seinen unermüdlichen Einsatz gedankt. Sie überreichte Litscher einen geschnitzten Holzteller, einige Flaschen Wein und einen Champagner. Diesen habe er nach dein Erfolg, den die SVP im Werdenberg bei den letzten Wahlen feiern konnte, redlich verdient, hiess es. Johann Jakob Litscher gab zu bedenken, dass ohne die Mithilfe der Verantwortlichen und der Parteibasis der erzielte Erfolg nicht möglich gewesen wäre.
Mit seinem Jahresbericht blendete er nochmals zurück auf die Geschehnisse bei den Wahlen, die er für die SVP als Grosserfolg bewertete. "Die Regierung wird jetzt kaum mehr daran vorbei kommen, der SVP das nötige Gehör zu schenken", betonte der langjährige Motivator der SVP Bezirkspartei. Es sei für ihn eine Freude gewesen, während sechs Jahren die SVP Werdenberg zu leiten, sagte Litscher, Den Mandatsträgern legte er väterlich ans Herz, ihre Aufgabe ernst zu nehmen und zuverlässige Arbeit zu leisten.

Jürg Schwendener neuer Bezirksparteipräsident
Der Nachfolger von Johann Jakob Litscher wurde einstimmig gewählt. Jürg Schwendener ist Leiter des florierenden Zentrums Neuhof in Buchs. Er stellte sich der Versammlung selber vor und versicherte die Parteimitglieder, er wolle sich bemühen, für alle ein guter Bezirksparteipräsident zu sein. Gleichzeitig lud er alle ein, selber aktiv am Weitergedeihen der SVP Werdenberg mitzuarbeiten.

Wachtablösung bei der SVP Werdenberg.
Johann Jakob Litscher (links), Sevelen,
übergibt die Leitung der Bezirkspartei an seinen
Nachfolger Jürg Schwendener, Buchs.
Bild Kuno Bont